Was genau ist das eigentlich, diese E-/ Online- Partizipation?
Im Rahmen einer Seminararbeit für mein Studium habe ich mich mit der Frage danach beschäftigt und hier mal einiges gesammelt. Der Artikel enthält bewusst keine Links und kann nur als Grundlage betrachtet werden.
Chance oder Risiko?
Nach einigen Recherchen zur Online- Partizipation konnte ich herausfischen, dass es sich bei den Begriffen um alle Internet gestützten Verfahren handelt die eine Beteiligung ermöglichen, sie gilt als Teil der E-Democracy.
Quell: Wikipedia
Laut der Definition von Ann Macintosh gilt sie: „Als Mittel der Informations- und Kommunikationstechnologien, um die politische Beteiligung der Bürger zu erweitern und zu vertiefen.”
Doch was ist der Sinn dahinter?
In Artikeln zum Thema liest man immer wieder, das vor allem der Austausch zwischen Politik und Volk, der Austausch zwischen Bürger und Bürger und das Netzwerken zwischen Stakeholdern diverser Prozesse begünstigt werden soll. Doch: Funktioniert das?
Fakt ist: Es werden nicht nur Informationen hineingegeben, sondern Meinungen und Ansichten erfragt. Es vereinfacht dem Bürger sich selbst an die Politik zu wenden, bzw. das Gefühl zu erhalten dies einfach tun zu können. Hier setzen meine Zweifel an: Wer hat schon mal probiert direkte Durchwahlen oder E-Mail Adressen von Beteiligten der Politik zu erhalten und wie ist es ausgegangen? E-Mails an Ministerien werden gefiltert und dann ausgedruckt an Referate gesandt, dies ist laut Protokollablauf festgelegt.
Wo wird E-Partizipation eingesetzt?
Doch wo wird eigentlich die E-Partizipation eingesetzt? Laut dem Bürgerbeteiligungsportal wird sie zu Findungsprozessen großräumig eingesetzt. Man spart damit zum Beispiel Kosten und Zeit Zudem will man den “neuen” Kommunikationsformen der Bürger mit dieser Form der Beteiligung entgegen kommen.
Die Anerkennung in der Politik fehlt jedoch oftmals und das macht “das Mitmischen” und Partizipieren teilweise schwierig. Die direkte Mitsprache ist etwas, vor dem die Politik immer noch große Angst hat. Wirklich mit den Menschen ins Gespräch gehen und nicht so zu so tun als ob löst oftmals ein “Arrhhh” aus und verliert sich in Formaten wie Arbeiten 4.0 des BMAS.
In Deutschland wird seit langem versucht eine Basistelle für E-Partizipation einzurichten, aber bis dato ist dies wohl nicht geglückt. In Heilbronn ist die Stelle für Partizipation gleich an der Stabsstelle für Integration angesiedelt, E bedeutet in diesem Fall E-Mail. Ist dies alles ein Zeichen der Politik wie man wirklich dazu steht und welche Ängste man vor einem noch offenerem Umgang mit Beteiligung hat?
Welche Menschen erreicht man und welche nicht?
Ist Online- Partizipation also immer barrierefrei?
Was ist mit der Möglichkeit von Beteiligung wenn man keinen Internetanschluss oder keinen Computer hat?
Werden Generationen dadurch abgehängt?
Werden Menschen mit mangelnden Sprachkenntnissen abgehängt?
Eine Form der Beruhigung: Das Online- Voting
Als Unterfeld der E-Partizipation gilt das Online-Voting. Heutzutage hat doch jeder eine Stimme und kann mit abstimmen. Per SMS, WA oder nur einem Klick: Wie viel Zucker gehört in meinen Joghurt? Wie soll das Baby von Bibi heißen und was für eine Haarfarbe soll sich Klaus Maria Brandauer als nächstes zulegen? Abstimmungen jeglicher Art sind möglich und geben einem das Gefühl Dinge mitbestimmen zu können, Dinge für einen Teil der Gesellschaft von großer Bedeutung sind.
Hierbei geht es scheinbar jedoch vor allem um das Gefühl der Mitbestimmung und Beteiligung und nicht so sehr um wirkliche Entscheidungen die beeinflusst werden. Es geht also eher um eine Meinungsbildung, die Entscheidung selbst liegt oftmals beim Verantwortlichen (siehe Bibis Beautypalace) .
Die zugespitzte Form der Beteiligung ist das Online Voting für den nächsten Superstar oder den Poeten von morgen..
Geld verdienen mit Meinung
Eine besonders interessante Form von E- Partizipation ist im übrigen die Form des Geld verdienens mit Meinungsbildung im Netz. Eine bekannte Plattform dafür ist YouGov. Dort kann man Punkte eintauschen und sich mit seiner Meinung beteiligen. “Sei Mitglied einer Community von Menschen die ihre Meinungen austauschen” . Wer die Meinungsbilder nutzt und damit für sich neue Märkte erschließt ist übrigens ein anderes Thema.
Formen abseits von Voting, Meinungsmache im Netz.
Online-Partizipation jedoch wird nicht nur an direkten Verfahren gemessen, sondern auch an Mitsprache im Netz generell. Mein Lieblingsbeispiel sozialer Netzwerke zur Beteiligung ist Twitter. Twitter dient zum Austausch, zur Information und auch zur Diskussion. Viele Politiker lassen bei Twitter direkt mit sich reden. Es gibt die Möglichkeit auf Missstände aufmerksam zu machen und so relativ schnell auf einer Plattform Stimmen und Meinungen zu sammeln. Twitterkampagnen sind oftmals gefürchtet und geliebt.
Das das soziale Netzwerk Facebook Meinungen durch einen großen Geldbeutel abbildet wissen wir spätestens seit der Trump Wahl. Es ist jedoch auch das soziale Netzwerk der Alten und der sich nur “berauschenden Masse” (spannend dazu auch die Erhebung was die Verweildauer auf Facebook über die Arbeitskraft aussagt). Bei Facebook geschieht das Einmischen und Mitmischen inzwischen jedoch viel in expliziten Gruppen und somit auch wieder im direkteren Austausch. Bei Facebook als Medien-Meinungsmacher darf jedes politische Lager mit Kleingeld mitmischen, außer man stellt Brüste auf die Plattform (es müssen nicht mal die eigenen sein), das wird geahndet.
Wo sich Meinungen mitteilen
Wikipedia ist ebenfalls eine Art von Online- Partizipation und dann natürlich Change.org, E-Petitionen im Bundestag (die gerade mehr Bedeutung erhalten sollen) uvm. Aber auch Gründungs- und Hilfeplattformen wie: Found me oder Startnext bilden Online Beteiligungsprozesse ab die diverse Märkte und Gegebenheiten verändern können.
Es war noch nie so leicht eine Patenschaft für ein Kind in Afrika zu übernehmen oder neue Gründer zu unterstützen, aber wie nachhaltig ist diese Art von Beteiligung wirklich?
Plattformen wie die Open Knowledge Foundation setzen sich für einen direkten Zugang zu Wissen und offene Daten ein, ein Gewinn an Wissen und somit auch Beteiligung für die Wissenschaft.
“Heute werden mehr Daten erhoben als jemals zuvor. Gerade offene Daten bergen dabei ein häufig ungenutztes Potential: Sie führen zu besseren, faktenbasierten Entscheidungen in Politik und Gesellschaft, machen Prozesse transparenter und bieten die Grundlage für neue datengetriebene Produkte und Dienstleistungen.” (Vereinssatzung der Open Knowledge Foundation)
Die eigene Stimme im Netz!
Blogs sind eine Form der medialen Einmischung die zumindest in Deutschland derzeit noch an Stärke gewinnt. So ist dieses Blog hier mit ca. 110.000 Unique Visitors pro Monat eher Mittelmaß und eher Adressaten gerichtet (kurzer Einwurf: unsere Leser sind zwischen 25-35 und zu 70% weiblich), während andere Blogs zum Thema: Reisen oder Essen mit bis zu einer Million Leser pro Monat eine Stimme stellen und auch Trends und sogar Megatrends vorgeben (ich möchte hiermit auch Superfood und veganes Kochen verweisen).
In den USA jedoch wurden die Blogs längst abgelöst. YouTube als erzählendes Medium ist vorn. Bei Blogs, You Tube oder Podcasts geht es jedoch eher immer um eine persönliche Einmischung und Darstellung und weniger um eine generelle Einmischung.
Themen jedoch die sonst wenig auf das Tableau der Politik kommen werden dort diskutiert und aufgegriffen. Influencer werden längst von der Politik aufgenommen und eingeladen, da sie etwas ganz verrücktes machen: Sie reden wirklich mit den Bürgern und interagieren, sie spiegeln somit den Willen des Bürger nach Beteiligung wieder. Als Beispiel aus meinem privaten Umfeld kann ich da nur auf Blogfamilia verweisen und deren Einfluss auf die familienpolitischen Themen der Zukunft.
Die Frage ist also:
Ist diese häufig geführte Debatte und Erkenntnis, dass Einbringung und Mitmischung nicht immer gleichwertig sein kann auch ein Grund warum Online-Partizipation so gut funktioniert und wäre es dann nicht an der Zeit, nicht mehr vom „Sofa-Mit-Mach-Klick“ zu sprechen, sondern längst anzuerkennen, das auch dies gleichwertig der anderen Formen von Partizipation zu setzen ist und das nicht jeder überall und jederzeit auf die Straße, ins Parlament oder vors Gericht ziehen kann?
Wann genau funktioniert Online- Partizipation?
Wenn die Partizipation also wirklich gewollt ist und auch mit den Ergebnissen gearbeitet wird, dann funktioniert Online-Partizipation auch wirklich. So werden Petitionen an den Petitionsausschuss des Bundestages mit mehr als 50.000 Unterstützern dem Ausschuss vorgelegt (jedoch ist dies nur der erste Schritt zur Einflussnahme und so wurden Petitionen wie zum Realbau des Todessterns gar nicht erst zugelassen). Online- Petitionen und damit auch Partizipationen funktionieren am besten wenn viele Menschen betroffen sind und es sich somit um ein öffentliches Interesse handelt.
Onlinepetitionen bleiben so oftmals lediglich ein Indikator für eine öffentliche Meinung. Sie können uns zeigen was “Mitmischer” zu einem Thema denken, sagen jedoch oftmals nichts darüber aus, wie wichtig ihnen selbiges wirklich ist.
Wer sich beteiligt wird auch gesehen.
In allen Prozessen von Teilnahme und Beteiligung geht es aber auch um Datenschutz. So geht es um den digitalen Fußabdruck, meine Kontodaten im Netz und das nicht vergessende Internet. Das “Problem” des Datenschutzes in der EU hat gerade erst begonnen, seit dem 25. Mai wird die DSVGO umgesetzt.
Höflicher Hinweis Ihres EU-Abgeordneten (39):
Die Mails, die Sie gerade wg. #DSGVO bekommen, verstoßen gegen EU-Recht, die Homepage der EU-Kommission auch (sie setzt Cookies ohne Einverständnis) und die des Europäischen Parlaments ebenfalls (sie speichert komplette IP-Adressen). pic.twitter.com/8XP6DZ5bJF
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) 28. Mai 2018
Die Frage ist jedoch: In wieweit kann ernst zu nehmende Beteiligung anonym erfolgen?
Welche Art von Beteiligung wünschen wir uns?
Ist ein Klick schon Partizipation?
Ist die angepriesene Bürger E-Mail die Lösung?
Was denkt ihr?
PS: Schon mal ein Online Voting durchgeführt?
[poll id=”2″]
Jetzt ja. Danke für deine Abstimmung. Deine Meinung wird gehört und vielleicht wird das Ergebnis auch umgesetzt.
Was denkt ihr darüber?
Alu Kitzerow
No Comments